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   BAG, 21.06.2000 - 4 AZR 931/98   

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https://dejure.org/2000,2229
BAG, 21.06.2000 - 4 AZR 931/98 (https://dejure.org/2000,2229)
BAG, Entscheidung vom 21.06.2000 - 4 AZR 931/98 (https://dejure.org/2000,2229)
BAG, Entscheidung vom 21. Juni 2000 - 4 AZR 931/98 (https://dejure.org/2000,2229)
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Volltextveröffentlichungen (7)

     
  • Judicialis

    BAT 1975 § 22; ; BAT 1975 § 23; ; Anlage 1 a Teil II Abschnitt G - Angestellte im Sozial- und Erziehungsdienst -, Abschnitt D - Angestellte in medizinischen Hilfsberufen und medizi... nisch-technischen Berufen - und Teil I - Allgemeiner Teil - zum BAT/BL, VergGr. IV a

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Eingruppierung bei Tariflücke

  • Der Betrieb(Abodienst, Leitsatz frei)

    BAT 1975 §§ 22, 23 ; Anlage 1 a Teil II Abschnitt G - Angestellte im Sozial- und Erziehungsdienst -, Abschnitt D - Angestellte in medizinischen Hilfsberufen und medizinisch-technis... chen Berufen - und Teil I - Allgemeiner Teil - zum BAT/BL, VergGr. IV a
    Eingruppierung bei unbewusster Tariflücke

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BB 2000, 1792
  • DB 2001, 435
  • NZA-RR 2001, 54
 
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Wird zitiert von ... (27)Neu Zitiert selbst (6)

  • LAG Hamburg, 29.06.1998 - 8 Sa 9/98

    Streitigkeit über die Eingruppierung in tarifliche Vergütungsgruppe; …

    Auszug aus BAG, 21.06.2000 - 4 AZR 931/98
    Landesarbeitsgericht Hamburg - 8 Sa 9/98 -.

    4 AZR 931/98 8 Sa 9/98.

    Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamburg vom 29. Juni 1998 - 8 Sa 9/98 - aufgehoben.

  • BAG, 23.01.1985 - 4 AZR 14/84

    Eingruppierung: Geprüfter Küchenmeister bei der Bundeswehr

    Auszug aus BAG, 21.06.2000 - 4 AZR 931/98
    cc) Nach der ständigen Rechtsprechung des Senats ist bei der Schließung einer unbewußten Tariflücke in der Vergütungsordnung zum BAT darauf abzustellen, wie darin artverwandte und vergleichbare Tätigkeiten bewertet werden (zB Senat 23. Januar 1980 - 4 AZR 105/78 - BAGE 32, 364; Senat 7. Dezember 1983 - 4 AZR 394/81 - BAGE 44, 323; Senat 23. Januar 1985 - 4 AZR 14/84 - BAGE 48, 17).
  • BAG, 23.01.1980 - 4 AZR 105/78

    Küchenmeister - Truppenküche eines Marinestützpunktkommandos - Angestellter - …

    Auszug aus BAG, 21.06.2000 - 4 AZR 931/98
    cc) Nach der ständigen Rechtsprechung des Senats ist bei der Schließung einer unbewußten Tariflücke in der Vergütungsordnung zum BAT darauf abzustellen, wie darin artverwandte und vergleichbare Tätigkeiten bewertet werden (zB Senat 23. Januar 1980 - 4 AZR 105/78 - BAGE 32, 364; Senat 7. Dezember 1983 - 4 AZR 394/81 - BAGE 44, 323; Senat 23. Januar 1985 - 4 AZR 14/84 - BAGE 48, 17).
     
  • BAG, 10.12.1997 - 4 AZR 264/96

    Mittelbare Entgeltdiskriminierung in einer Vergütungsordnung

    Auszug aus BAG, 21.06.2000 - 4 AZR 931/98
    Dabei verkennt die Klägerin auch, daß allein nach diesen abstrakten, die fachlichen Berufsinhalte nicht betreffenden Kriterien vergleichbare Berufe in der Vergütungsordnung zum BAT durchaus unterschiedlich bewertet sein können (dazu im einzelnen Senat 10. Dezember 1997 - 4 AZR 264/96 - BAGE 87, 272).
  • BAG, 15.06.1994 - 4 AZR 330/93

    Eingruppierung eines Musiktherapeuten - Tariflücke

    Auszug aus BAG, 21.06.2000 - 4 AZR 931/98
    Dies gilt aber nur dann, wenn ein Zusammenhang zwischen der Tätigkeit der speziell zu regelnden Berufsgruppe und dem allgemeinen Verwaltungsdienst besteht (ständige Rechtsprechung des Senats, zB 15. Juni 1994 - 4 AZR 330/93 - BAGE 77, 94 mwN).
  • BAG, 07.12.1983 - 4 AZR 394/81

    Revision

    Auszug aus BAG, 21.06.2000 - 4 AZR 931/98
    cc) Nach der ständigen Rechtsprechung des Senats ist bei der Schließung einer unbewußten Tariflücke in der Vergütungsordnung zum BAT darauf abzustellen, wie darin artverwandte und vergleichbare Tätigkeiten bewertet werden (zB Senat 23. Januar 1980 - 4 AZR 105/78 - BAGE 32, 364; Senat 7. Dezember 1983 - 4 AZR 394/81 - BAGE 44, 323; Senat 23. Januar 1985 - 4 AZR 14/84 - BAGE 48, 17).
  • BAG, 29.04.2004 - 6 AZR 101/03

    Ortszuschlag bei eingetragener Lebenspartnerschaft

    Solange sie daran festhalten, hat sich eine ergänzende Auslegung an dem bestehenden System und dessen Konzeption zu orientieren (vgl. BAG 21. Juni 2000 - 4 AZR 931/98 - AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 276; 21. März 1991 - 2 AZR 323/84 (A) - BAGE 67, 342;… ErfK/Schaub 4. Aufl. § 1 TVG Rn. 23;… Däubler TVG Einl. Rn. 523 ff.).
  • BAG, 23.04.2013 - 3 AZR 23/11

    Betriebliche Altersversorgung - Berechnung einer Betriebsrente - …

    Solange sie daran festhalten, hat sich eine ergänzende Auslegung an dem bestehenden System und dessen Konzeption zu orientieren (vgl. BAG 23. November 2006 - 6 AZR 365/06 - Rn. 20, ZTR 2007, 365; 29. April 2004 - 6 AZR 101/03 - zu 4 a der Gründe, BAGE 110, 277; 21. Juni 2000 - 4 AZR 931/98 - zu I 1 d cc der Gründe, AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 276) .
  • BAG, 16.12.2010 - 6 AZR 423/09

    Abfindung nach § 1a KSchG - Anrechnung auf tarifliche Abfindung

    Solange sie daran festhalten, hat sich eine ergänzende Auslegung an dem bestehenden System und dessen Konzeption zu orientieren (vgl. Senat 23. November 2006 - 6 AZR 365/06 - Rn. 20, ZTR 2007, 365; 29. April 2004 - 6 AZR 101/03 - BAGE 110, 277, 284; BAG 21. Juni 2000 - 4 AZR 931/98 - AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 276 = EzBAT BAT §§ 22, 23 A. Allgemein-Lückenausfüllung Nr. 1; 21. März 1991 - 2 AZR 323/84 (A) - BAGE 67, 342) .
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